Junge Union fordert Teamgeist zum digitalen Durchstarten

23.08.2018 09:03
von JU Niedersachsen
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Moritz Übermuth
Moritz Übermuth

„Der von Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann vorgestellte Masterplan Digitalisierung ist ein wichtiger Schritt, darf aber nur den Anfang darstellen und erfordert vor allem Teamgeist“, stellt Moritz Übermuth, digitalpolitischer Sprecher der Jungen Union Niedersachsen, fest. Nachdem die vorherige Landesregierung jahrelang auf der Infrastrukturbremse gestanden habe, komme nun endlich Schwung in die Anbindung Niedersachsens ans 21. Jahrhundert, doch brauche es das Zusammenspiel aller Ministerien zum Gelingen der Digitalisierung. Nur dann zeige die Landesregierung, dass sie es mit dem digitalen Aufbruch ernst meint. „Die anderen Minister dürfen sich jetzt nicht hinter Althusmann verstecken“, fordert Übermuth.

Dennoch ist der Zeitraum weit gesteckt: „Wenn wir darüber reden, dass wir 2021 in ausgewählten Bereichen vernünftiges Internet haben sollen, dann ist das im europäischen Vergleich immer noch letztes Drittel. In Lettland ist flächendeckendes Internet in Gigabitgeschwindigkeit schon heute Realität und nicht erst in drei Jahren.“ Sinnvoll sei nach Meinung der Jungen Union nach ein Rechtsanspruch auf Highspeedinternet, der immer wieder angepasst werden müsse. „Für den Anfang sollten wir mit 100 Mbit/s starten und dann den Wert nach oben treiben. Wer sagt uns, dass eine Übertragungsrate von 1 Gigabit in 2021 nicht schon als zu langsam angesehen wird?“ Für die Zukunft brauche es flexible, nach vorne strebende Maßnahmen und keine Versteifung. Mit einem Rechtsanspruch würde man Politik und Wirtschaft zu einem Fortschrittspakt zusammenschweißen. „Digitalisierung ist ein mehrschichtiges Thema, dass sich ständig wandelt. Um Niedersachsen nachhaltig wettbewerbsfähig zu halten, müssen wir nicht jenes verwirklichen, was andere schon haben, sondern das zum Laufen bringen, wovon die Konkurrenz übermorgen träumt. Wir haben das Knowhow im Land. Nutzen wir es.“

Die Junge Union Niedersachsen formulierte in ihrem diesjährigen Leitantrag zu ihrem Niedersachsentag eine klare digitale Zukunftsagenda für das Land.

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