Hannover (HB). Die Junge Union (JU) Niedersachsen unterstützt den Vorschlag der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Einführung einer Bildungscard für Kinder. Auf der Karte soll ein „persönliches Bildungsguthaben“ gespeichert sein, mit dem die Kinder den Musikunterricht, die Schulnachhilfe oder auch das Mittagessen in Ganztagsbetreuungseinrichtungen bezahlen können. Der JU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner meint dazu: „Die Bildungscard ist ein geeignetes Mittel, um Kindern mehr Teilhabe an sozialen, kulturellen und bildenden Angeboten zu ermöglichen und Chancengerechtigkeit herzustellen. Ursula von der Leyens Vorschlag ist daher lobenswert und richtig.“

Die Junge Union Niedersachsen sieht aber das Problem einer möglichen Diskriminierung, wenn nur Kinder aus Hartz IV beziehenden Familien eine solche Karte bekämen. “Es ist problematisch, wenn durch die Zahlung mit der Bildungscard auf den sozialen Hintergrund geschlossen werden kann“, meint Lechner. Die Junge Union Niedersachsen schlägt deshalb vor, bei Kindern, die nicht aus Hartz IV-Familien kommen, die Kindergeldauszahlung über die Bildungscard zu leisten. Kindergeld ist gemäß dem Bundesverfassungsgericht als eine Mehraufwandsentschädigung für Kinder zu verstehen. Aus Sicht der Jungen Union Niedersachsen ist es rechtlich aber nicht zwingend erforderlich, dass die Begleichung dieses Mehraufwands in Geldzahlungen zu erfolgen hat. Eine Auszahlung über die Bildungscard müsste rechtlich zulässig sein. „Wenn auch das Kindergeld über die Bildungscard ausgezahlt wird, bekommen alle Kinder in Deutschland eine solche Karte. Das Diskriminierungsproblem wäre gelöst“, so Lechner abschließend.

Die Arbeitskreise Finanzen und Soziales der JU Niedersachsen werden sich bis zum Ende des Jahres vertiefend mit einer Weiterentwicklung des Kindergelds befassen. Die Landes-JU wird auf der Basis der Arbeitsergebnisse konkrete Vorschläge dazu machen.