Landesvorsitzender Tilman Kuban

Tilman Kuban
Tilman Kuban

Liebe Freunde,

#Obamania oder #Nobama? 2008 kommt Barack Obama nach Berlin und wird gefeiert, wie ein Popstar. 200.000 Menschen jubeln einem Politiker zu und Deutschland fragt sich: Wo gibt‘s denn sowas? 2016 kommt der amerikanische Präsident nach Hannover und alle Euphorie scheint verflogen, denn 30.000 Menschen protestieren auf einmal gegen TTIP und Obama. Was ist passiert in unserem Land?

Gesteuerter Anti-Amerikanismus

Bereits seit einiger Zeit scheint die deutsche Liebe zu den Vereinigten Staaten zu bröckeln, doch was wir jetzt im Rahmen der TTIP-Verhandlungen erleben ist ein von links gesteuerter Anti-Amerikanismus. Durch wilde Schlussfolgerungen, Unwahrheiten und Weltuntergangsszenarien haben uns Greenpeace, Attac, Gewerkschaften und Co. ein Bild vom bösen Amerikaner gezeichnet. Nach jahrelangen Existenzängsten haben diese Gruppen mal wieder ihre Kampagnenfähigkeit gezeigt und dabei ein Thema gefunden mit dem sie emotionalisieren konnten.

Guerilla at it‘s best!

Dies zeigt einmal mehr #TTIPleaks. Am Ende kamen alle großen Tageszeitungen zu dem Ergebnis: Es gibt noch viele Baustellen, aber es ist noch nix entschieden. Die Erkenntnis lautet also, dass die Amerikaner andere Interessen als wir Europäer verfolgen! Wow, was für eine Erkenntnis! Denn wofür braucht es sonst 13 und mehr Verhandlungsrunden? Doch mit ihren produzierten Bildern vom gläsernen Leseraum oder dem morgens um 4 Uhr angestrahlten Reichstag haben sie Aufmerksamkeit erregt und diese bleiben im Kopf. Man muss ihnen lassen: Kampagne können sie oder auch „Guerilla at its best!“

Europäisches „Mia san Mia“

Doch wo ist eigentlich das „Mia san Mia“ in den Verhandlungen? Warum glauben wir, dass die 300 Mio. Amerikaner uns 500 Mio. Europäer über den Tisch ziehen? Bisher gibt es nicht DAS TTIP. Sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Chefunterhändler haben klar gesagt, dass es keine Chlorhühnchen oder hormonbehandeltes Rindfleisch in Deutschland geben wird. Auch findet sich in den Texten der europäischen Seite impliziert das Vorsorgeprinzip und im Bereich des Investitionsschutzes haben die Europäer ein Modell mit öffentlich bestellten Richtern, einem ständigen Gerichtshof und transparenten Verfahren (übrigens transparenter als so manch deutsches Gerichtsverfahren) vorgeschlagen.

Lieber jetzt Standards setzen!

Es wird also niemand an der Nase entlang geführt. Vielmehr zeigt uns #TTIPleaks, dass die Europäische Union hart verhandelt. Darin sollten wir sie bestärken, anstatt mit wilden Aktionen und Demonstrationen die Menschen zu verunsichern. Die USA sind in der Vergangenheit unser verlässlichster Partner als Stabilisator für Frieden, Freiheit und Sicherheit gewesen und sie werden es auch in Zukunft sein! Davon bin ich fest überzeugt und deshalb sollten wir mit Ihnen auch die größte Freihandelszone der Welt schaffen, anstatt uns irgendwann von Chinesen und Indern die Standards diktieren zu lassen. Genau diese Standards braucht die deutsche Industrie, insbesondere die Automobilkonzerne und –zulieferer in Niedersachsen, und vor allem die vielen Hidden Champions des niedersächsischen Mittelstandes!

Wie seht ihr das? Schreibt mir an redaktion@streitross.de

Euer Tilman

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